Der Wochen-Rückblick in Einfacher Sprache


Scholz verliert mit Absicht die Vertrauens-Frage

Der Bundes-Kanzler von Deutschland heißt Olaf Scholz. Olaf Scholz hat jetzt im Parlament die "Vertrauens-Frage" gestellt. Und er hat sie verloren.

Bundes-Kanzler Olaf Scholz steht neben Bundes-Wirtschafts-Minister Robert Habeck an seinem Platz auf der Regierungs-Bank.
Bundes-Kanzler Olaf Scholz steht neben Bundes-Wirtschafts-Minister Robert Habeck. Beide wollen Neu-Wahlen. (Christoph Soeder/dpa)
Vertrauens-Frage bedeutet: Der Bundes-Kanzler fragt die Abgeordneten im Bundestag, ob sie seine Politik unterstützen. Wenn die Mehrheit von den Abgeordneten "Nein" sagt, muss der Bundes-Präsident von Deutschland entscheiden, ob es neue Wahlen gibt.
Das Besondere in diesem Fall: Olaf Scholz wollte die Vertrauens-Frage verlieren. Denn er will Neu-Wahlen. Scholz ist von der Partei SPD. Bis vor kurzem hat die SPD zusammen mit den Parteien Die Grünen und FDP regiert. Doch im November hat es einen großen Streit gegeben. Seitdem ist die FDP nicht mehr Teil von der Regierung. Und die Regierungs-Parteien haben keine Mehrheit mehr im Bundestag.
Der Termin für die Neu-Wahlen steht auch schon fest. Das neue Parlament soll am 23. Februar gewählt werden. Olaf Scholz hofft, dass er dann wieder Bundes-Kanzler wird.

Wörterbuch

  • Bundes-Kanzler oder Bundes-Kanzlerin

    Der Bundes-Kanzler oder die Bundes-Kanzlerin ist Chef von der Bundes-Regierung. Er oder sie legt fest, welche Politik in Deutschland gemacht wird. Damit hat er oder sie die meiste politische Macht. Die Kanzlerin oder der Kanzler wird vom Bundestag gewählt.

  • Vertrauens-Frage

    Der Bundes-Kanzler oder die Bundes-Kanzlerin kann im Bundestag die Vertrauens-Frage stellen. Er oder sie fragt dann die Abgeordneten: Vertraut ihr mir noch und unterstützt ihr meine Politik? Wenn die meisten Abgeordneten Nein sagen, kann der Bundes-Präsident den Bundestag auflösen. Danach findet innerhalb von 60 Tagen eine Neu-Wahl statt.

  • Bundes-Präsident oder Bundes-Präsidentin

    Der Bundes-Präsident ist der Staats-Chef von Deutschland. Er hat das höchste Amt. Aber er ist nicht der mächtigste Politiker. Denn er ist nur selten für konkrete Entscheidungen zuständig. Aber er hält oft wichtige Reden. Darin kann er Vorschläge machen, was in Deutschland besser werden soll. Der Bundes-Präsident wird immer für 5 Jahre gewählt. Dafür treffen sich die Politikerinnen und Politiker aus dem Bundestag mit Vertretern aus den Bundes-Ländern in der Bundes-Versammlung.

  • Neu-Wahl

    Die Bundestags-Wahl findet alle 4 Jahre statt. Eine frühere Wahl ist nur in Ausnahme-Fällen erlaubt. Für eine Neu-Wahl gibt es vor allem 2 Gründe: 1. Grund: Der Bundes-Kanzler oder die Bundes-Kanzlerin hat die Vertrauens-Frage im Bundestag verloren. Er hat also nicht mehr das Vertrauen der Abgeordneten. 2. Grund: Nach einer Bundestags-Wahl gibt es keine Mehrheit für einen neuen Bundes-Kanzler oder eine Bundes-Kanzlerin. Über eine Neu-Wahl kann in Deutschland nur der Bundes-Präsident entscheiden. Er muss dafür den Bundestag auflösen. Spätestens nach 60 Tagen muss dann neu gewählt werden. Man sagt dazu auch vorgezogene Neu-Wahlen.

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