Gesetz zu Siedlungen

In dem Land Israel hat das Parlament ein wichtiges Gesetz beschlossen. Es betrifft die Siedlungen. So nennt man Orte, die auf palästinensischem Gebiet gebaut werden. Viele Länder in der Welt haben das Gesetz kritisiert.

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Das Bild zeigt die im Bau befindliche israelische Siedlung "Furat" südlich von Bethlehem im Westjordanland, aufgenommen am 15.12.2016
Israelis bauen eine Siedlung auf palästinensischem Gebiet (dpa / picture alliance / Abed Al Hashlamoun)
Das Parlament von dem Land Israel hat entschieden, dass die Siedlungen recht-mäßig sind. Sie dürfen nicht abgerissen werden. Das Gesetz betrifft etwa 4.000 Wohnungen im West-Jordan-Land. Die Siedler haben dort ohne Erlaubnis gebaut. Die Grundstücke gehören Palästinensern. In dem Gesetz steht jetzt: Der Staat Israel darf das Land nehmen. Die Palästinenser sollen dafür Geld erhalten.
Deutschland und viele andere Länder haben den Beschluss kritisiert. Sie befürchten: Jetzt wird es schwieriger, Frieden zwischen Israel und den Palästinensern zu schaffen. Eine Lösung kann es nur geben, wenn beide Völker einen eigenen Staat haben. Das nennt man Zwei-Staaten-Lösung.

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  • Nahost-Konflikt

    Israel streitet schon lange mit den arabischen Nachbar-Ländern und mit den Palästinensern. Bei dem Streit geht es um Grenzen. Der Staat Israel wurde im Jahr 1948 gegründet. Damals lebten dort aber auch schon Palästinenser. Viele Palästinenser finden deshalb, dass ihnen das Gebiet gehört. Israel und die Palästinenser führen darum immer wieder Krieg. Auch mit anderen Ländern hat Israel schon oft Krieg gehabt. Seit Jahren versuchen viele Politiker aus anderen Ländern, eine Lösung zu finden. Bisher hat das aber nicht geklappt.

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